AGB

AGB

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge der Schönseiferei und mehr mit dem Kunden, welcher Verbraucher ist (im folgenden „Käufer“). Die AGB gelten dabei für die Nutzung und insbesondere für die Bestellung auf der Website www.schönseiferei.de, sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains durch den Käufer.



§ 2 Zustandekommen von Verträgen
(1) Die Warenangaben der Schönseiferei im Internet erfolgen freibleibend; es handelt sich nicht um Angebote, sondern nur um eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer zur Abgabe eines entsprechenden Angebotes.

(2) Das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages stellt erst die Bestellung des Käufers auf der Internetseite www.schoenseiferei.de, per e-mail an info@schoenseiferei.de, oder per Telefon unter der Nummer 02203 201273 dar.

(3) Der Kaufvertrag kommt erst durch Annahme des Angebotes durch die Schöenseiferei zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung, oder tatsächliche Leistungserbringung . Die Schoenseiferei kann die Annahme des Angebotes ohne die Angabe von Gründen ganz oder teilweise ablehnen.


(4) Mit der Auftragsbestätigung erhält der Käufer von der Schönseiferei eine Rechnung, sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung. Der Käufer kann diese –sofern die Auftragsbestätigung per e-mail erfolgt- auf seinem Rechner speichern oder ausdrucken.


§ 3 Kaufpreis, Versandkosten
(1) Alle auf der Internetseite www.schoenseiferei.de genannten Preise verstehen sich als Preise inklusive Mehrwertsteuer (Bruttopreise), jedoch exklusive der noch anfallenden Versandkosten.
(2) Die Schönseiferei ist berechtigt, die Preise entsprechend der Marktsituation anzupassen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise und Versandkosten.
(2) Die Versendung der Ware erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Es fallen hierfür zusätzlich folgende dem Käufer in Rechnung zu stellenden Kosten an:

Versandkosten

Bis zu einem Warenbestellwert von 100,- € brutto, berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 4,10 €.


Ab einem Warenbestellwert von 70,- € brutto liefern wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.

(3) Der jeweilige Warenkaufpreis und die anfallenden Versandkosten sind auf der Rechnung ausgewiesen. Sie ergeben in Summe den vom Käufer zu zahlenden, als Endbetrag auf der Rechnung ausgewiesenen Rechnungsbetrag.


§ 4 Zahlungsarten, Fälligkeit
(1) Der Käufer kann den Kaufpreis nur durch Vorkasse erbringen.
(2) Die Schönseiferei behält sich das Recht vor, je nach Einzelfall abweichend zu Absatz 1 weitere bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren.
(3) Im Falle der Zahlung per Vorkasse hat der Käufer den Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Abschluss des Kaufvertrages auf nachstehendes Konto zu überweisen; die Zahlung gilt erst mit Geldeingang auf folgendes Konto als erfolgt:

T.Schallenberg
Kontonummer: 1930857451
Bankleitzahl: 37050198
Kreditinstitut: Stadtsparkasse Köln Bonn

"Als beim Finamzamt registrierter Kleinunternehmer bin ich nach §19 UStG nicht berechtigt die Mehrwersteuer auszuweisen"

Die Schönseiferei kann vom Vertrag zurücktreten, sofern der Rechnungsbetrag nicht rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist auf das Konto erfolgt.

(4)"Als beim Finamzamt registrierter Kleinunternehmer bin ich nach §19 UStG nicht berechtigt die Mehrwersteuer auszuweisen"

§ 5 Zahlungsverzug, Rücktritt
(1) Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Käufer ist die Schönseiferei berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu verlangen (§§ 288 Abs. 1, 247 BGB). Schönseiferei  bleibt die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens unbenommen.
(2) Der Käufer hat entsprechend § 287 BGB während des Verzugs jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten sein würde.
(3) Ist der Käufer mit der Zahlung seines Rechnungsbetrages oder eines Teiles hievon in Verzug und leistet der Käufer trotz Mahnung durch die Schönseiferei unter Einräumung einer angemessenen Nachfrist von einer Woche nicht, so kann die Schönseiferei den Rücktritt bezüglich Vertragsteils erklären, bezüglich dessen sich der Käufer mit der Gegenleistung in Verzug befindet. Die Rückabwicklung des vom Rücktritt betroffenen Vertrages bzw. Vertragsteils richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 6 Lieferung, Transportschäden
(1) Die Schönseiferei versendet den Kaufgegenstand mittels Paketdienst (DHL, Hermes) nur innerhalb Deutschlands an die durch den Käufer mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Die Versendung des Kaufgegenstandes erfolgt innerhalb von maximal 15 Werktagen nach Geldeingang auf dem Konto der Schonseiferei, sofern die Zahlung mittels Vorkasse erfolgt.
(3) Der Käufer hat offensichtliche Schäden an der Verpackung oder/und an der Ware unmittelbar bei Lieferung gegenüber dem Paketdienst zu reklamieren und die Annahme der Lieferung zu verweigern. Der Käufer hat der Schönseiferei unverzüglich eine Meldung hierüber schriftliche oder in elektronischer Form (e-mail oder Fax) zu machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechungsbetrages Eigentum von der Schönseiferei.
(2) Vor Übereignung des Kaufgegenstandes an den Käufer ist dieser nicht berechtigt, den Kaufgegenstand ohne ausdrückliche Zustimmung von der Schönseiferei zu Verarbeiten, zu Vermischen oder Umzugestalten bzw. das Anwartschaftsrecht am Kaufgegenstand ohne ausdrückliche Zustimmung von der Schönseiferei  an einen Dritten zu übertragen, zu verpfänden oder zu sicherheitsübereignen.

§ 8 Widerruf, Rücksendung der Ware
(1) Einzelheiten in Bezug auf das Widerrufsrecht des Käufers ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
(2) Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

§ 9 Gewährleistung
(1) Die Schönseiferei erbringt ihre Leistungen entsprechend dem Vertrag sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gewährt die Mangelfreiheit des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt der Lieferung an den Käufer.
(2) Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstandes, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.
(3) Sofern die Mangelhaftigkeit des Kaufgegenstandes nach § 9 Absatz 2 nicht vermutet wird, hat der Käufer das Vorliegen eines Mangels zum Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes zu beweisen.
(4) Die Schönseiferei übernimmt keine Gewähr für Mängel, welche auf eigenmächtige Veränderungen durch den Käufer, dessen Personal oder Erfüllungsgehilfen oder sonstige Dritte zurückzuführen sind und welche nicht auf die Sphäre der Schönseiferei zurückzuführen sind. Die Gewährleistung ist insbesondere ausgeschlossen bei unsachgemäßer Benutzung, Bedienung, Anschließung, Aufstellung, Lagerung oder Erweiterung, Veränderung oder Verbindung des Kaufgegenstandes mit anderen Sachen. Was sachgemäße Benutzung des Kaufgegenstandes ist, ergibt sich insbesondere, sofern verfügbar, aus der Gebrauchsanweisung des Herstellers.
(5) Ist der Kaufgegenstand mangelhaft, kann der Käufer Nacherfüllung nach seiner Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache von der Schönseiferei verlangen. Die Schönseiferei kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese unmöglich ist oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht der Schönseiferei auch diese unter den gleichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.
(6) Liefert die Schönseiferei zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann die Schönseiferei vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften des Rücktritts verlangen.
(7) Schlägt die Nacherfüllung durch die Schönseiferei fehl, stehen dem Käufer die weiteren Rechte des Rücktritts, der Minderung, Schadensersatzanspruches, sowie der Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach den gesetzlichen Voraussetzungen zu.
(8) Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels verjähren in 2 Jahren, beginnend ab der Übergabe des Kaufgegenstandes.
(9) Die Schönseiferei übernimmt keine Zusicherungen und Garantien, insbesondere keine Haltbarkeitsgarantie, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich als solche bezeichnet wurden.


§ 10 Haftung
(1) Die Schönseiferei haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen in voller Höhe für schuldhafte Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, sowie für vorsätzliche und grobe fahrlässig herbei geführte Schäden.
(2) Für leicht fahrlässig herbeigeführte Schäden haftet die Schönseiferei nur, soweit diese auf eine leicht fahrlässige Verletzung einer Kardinalspflicht bzw. vertragswesentlichen Pflicht beruhen. In diesem Fall ist die Haftung der Schönseiferei beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden; als ein solcher vertragstypisch vorhersehbarer Schaden gilt ein Schaden von höchstens 500,- € je Einzelfall.
Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung der Schönseiferei für Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
(3) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Haftung der Schöneiferei für ihre gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch entsprechend für direkte Ansprüche des Käufers gegenüber gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Schönseiferei
(5) Von vorstehenden Haftungsregelungen unberührt bleibt die Haftung der Schönseiferei im Falle von Garantien im Sinne der Ziffer 9 Absatz 9. In diesem Fall haftet die Schönseiferei dem Haftungsgrund und der Haftungshöhe nach nur in dem Maße, wie dies in der übernommenen Garantie benannt wurde.
(6) Farben
Bitte beachten Sie, dass wir für Farbabweichungen zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten Ware keine Haftung übernehmen, da Farbabweichungen zwischen den auf der Webseite angezeigten Farben und den tatsächlichen Farben der Produkte, abhängig von der Farbwiedergabe Ihres Computers auftreten können. Wir übernehmen daher keine Garantie dafür, dass die auf der Webseite angezeigten Farben den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.


§ 11 Datenschutz
Datenschutz
Datenschutzerklärung

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.

Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken

Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.


Bestandsdaten

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Auskunftsrecht

Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.



Den Ansprechpartner erreichen Sie unter:

info@schoenseiferei.de


§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(2) Auf den Kaufvertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
(3) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sei, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.
Stand: März 2010